Wieso regen Sie sich denn jetzt so auf?

Um nun von einer Beschreibung wie, sagen wir, „behördenübergreifende Datenbank mit fragwürdiger datenschutzrechtlicher Legitimation zur Speicherung persönlicher Informationen zur Identifizierung rechtsradikal motivierter Straftaten“ auf einen Begriff wie V. zu kommen, muss man schon ordentlich steif sein.

Wird wohl nix mit Volks-News-API.

Dabei ist die P. ein höchst subjektives Gefühl. Den einen Präsidenten erwisscht es schneller als den anderen, bspw. Horst Köhler, der zurücktrat weil ihm jemand auf den Fuss getreten war (oder um Schlimmeres, vulgo weiteres Gerede über sein Person zu verhindern, man weiss es nicht). Christian Wulff hat sich da weniger empfindlich gezeigt, man könnte auch behaupten, er habe an seinem Stuhl geklebt. Und zwar so lange, bis auch das letzte Detail seiner putinesken Ministerpräsidentschaft in Niedersachsen ans Licht gezerrt war. Ganz in der Tradition seiner Vorgänger, ein wenig Schröder (später Bundeskanzler und russischer Energiemagnat), mehr noch Albrecht (niedersächsischer Landjunker und Schrotbaron), hatte er das dortige Amt zu seinen Gunsten ausgefüllt, wie es eben der hannoverschen Herren Sitte ist. Und so war er bis heute wirklich und ernsthaft überrascht, wie sich überhauppt das niedere Volk an diesen Machenschaften aus Privatkrediten, Freundschaftsdiensten, Urlaubsreisen und anderen Gegengeschäften interessieren könne.

Gegenüber der Regenbogen- und Bigotteriepresse und deren Vertreter, denen Wulff mit Recht vorwerfen kann, keinen Deut besser zu sein als er selbst, rastete er noch aus. Später fühlte er nur noch kalte Resignation gegenüber diesem Volk, das ihn offensichtlich nicht haben wollte. Aber er mochte den Job und seine Parteikollegen rieten ihm wohl auch, noch ein wenig zu bleiben, es wäre gerade so kritisch. 

Als aber nun auch noch Staatsanwaltschaften sich aufmachten, den Präses zu kriminalisieren, da stand man vor der Wahl nun eine breit angelegte Anti-Berufsverbotkampagne aus dem Boden zu stampfen oder sich einfach einen neuen Präsidenten zu suchen. Ersteres hätte wohl dazu geführt, dass CDU und CSU vom Verfassungsschutz beobachtet worden wären, keine gute Alternative. Also entschied man sich für Rücktritt, was die Kanzlerin dem Präsidenten wahrscheinlich per SMS mitgeteilt hat: »Verpiss Dich, zügig«. Man schreckte noch kurz zurück, bemerkte, dass nun Seehofer als Ersatz ran müsste, einigte sich dann aber darauf, dass Reden, bei denen der etwas kaputt machen könne, einfach von der Kanzlerin übernommen werden und verpasste dem Ehepaar Wulff den endgültigen Tritt.

Der Rücktritt selbst dann eine letzte Farce. Die überlegen lächelnde Gattin, der Schwachsinn fabulisierende Ex-Präsident, der nur umschweifend das sagt, was alle längst wissen: ich bedanke mich zur Wahl zum Upperclass Twit of the Year, nein das hat er ncht gesagt, sondern Dinge wie: »Es war mir ein Herzensanliegen, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu stärken.« Wobei vor allem der Zusammenhalt persönlicher Freundschaften und Seilschaften gemeint sein könnte. »Unser Land […] braucht […] einen Präsidenten, der vom Vertrauen nicht nur einer Mehrheit, sondern einer breiten Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger getragen wird.«, oder von Angela Merkel. Dann scherzhaft: »Ich trete deshalb heute vom Amt des Bundespräsidenten zurück, um den Weg zügig für die Nachfolge freizumachen.« Zügig, ist klar. Wohl der Hinweis auf Merkels SMS. Und schließlich bockig: »Ich wünsche unserem Land von ganzem Herzen eine politische Kultur, in der die Menschen die Demokratie als unendlich wertvoll erkennen und sich vor allem – das ist mir das wichtigste – gerne für die Demokratie engagiert einsetzen.« Mit anderen Worten und das könnte die Zusammenfassung der ganze Rede sein, wir haben ihn nicht verdient.

Nun bleiben 30 Tage einen neuen zu finden. Die Liste der Kandidaten ist lang und weilig. Und es drängt sich die Frage auf: wie lange wird es dauern, bis zur nächsten Präsidentendämmerung?

In unserer Reihe »das politische Lexikon« folgt nun die Wiederholung von: Kanzlerdämmerung.

Es geht um nicht weniger als um die Abschaffung des Web 2.0, des Internets der Nutzer, so schreibt CDU-Mann Heveling wunderbar selbstentlarvend, wahrscheinlich ohne Rücksprache mit den strategisch geschulten Lobbyisten – aber mit der gleichen Haltung gegenüber dem Internet. Und damit ist endlich das Katzenfoto aus dem Sack – das ganze Gehampel darum, dass Gesetzesvorhaben wie Sopa, Pipa, Acta angeblich dem Netz nicht schaden, ist Maskerade. In den Augen der Acta-Verfechter ist die wesentliche Funktion des Web 2.0 gleichbedeutend mit der Gefahr: die technische Möglichkeit, zu teilen, und damit die Vernetzung der Nutzer untereinander.

Das ist genau der Punkt. Wir haben es nicht mit Leuten zu tun, die einfach das Web nicht verstehen oder nur nicht verstehen wollen. Die mutmaßliche Dummheit ist konzertierte Aktion, man führt bereits Krieg gegen das Netz. Entsprechend trägt das sich Verächtlichmachen und das sich Überlegenfühlen in die falsche Richtung. Ehr müsste etwas getan werden, das maßgeblich weiter geht als das Sammeln von Petitionsunterschriften. Die Seite der Hevelings wirft jedenfalls nicht mit Wattekugeln.

Leider schmiert hier Lobo im zweiten Teil seines Artikels ein wenig ab, da er die Lösung des Problems bei Facebook sucht und noch unbedingt Megaupload im Text unterbringen muss.

Und wer weiß, vielleicht braucht Facebook für den Börsengang noch eine gute Story und bietet eine vergleichbare, aber legale Plattform für Inhalte an.

Na das werden ja traurige Zeiten, wenn wir darauf warten sollen, dass Marc Zuckerberg für die Vermehrung des eigenen Vermögens eine gute Story braucht.

Zunächst war mir beispielsweise der genaue Ablauf der Verbreitung der Anrufbeantwortergeschichte bzw. des Inhalts des Anrufs nicht wirklich bekannt. Erst relativ spät wurde man darauf gestossen, wie BILD die Informationen über verschiedene Ecken zu bestimmten Zeitpunkten die ganze Affäre mithin dirigierte, aus dem Hintergrund und wie sich andere überschlugen, für BILD den Erfüllungsgehilfen zu geben. Da bleibt ein ganz bitterer Geschmack auf der Zunge zurück.

Und ebenso ging es mir just mit den 400 Fragen und Antworten. Ich habe das komplette Interview mit Wulff nicht gesehen, immer nur Ausschnitte gelesen. Mein Morgenradio behauptete gestern jedoch glaubhaft, Wulff hätte die Veröffentlichung der 400 Fragen und Antworten versprochen und dies werde nun von seinen Antwälten (also ihm selbst) mit Berufung auf die Schweigepflicht versagt. Die Wahrheit ist aber wohl eine andere.

So geht das nun schon die ganze Zeit. Klar, Wulff liefert durch sein mithin dämliches Verhalten die Munition, aber offenbar wird oft zu schnell und zu scharf geschossen. Und zwar auf ganzer Front. Das kommt mir zunehmend spanisch vor…

Die Gerüchte, die von den Dreckkübeln im Internet verbreitet wurden, kursierten schon drecklöffelweise in Journalistenkreisen. Und irgendwie hat man sie dann über Weihnachten komplett vergessen.

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Sensationeller Erfolg der Piratenpartei in Berlin. Und jetzt? Foto: Some rights reserved by Christoph Schirner

Zunächst mal einen herzlichen Glückwunsch an die Berliner Piratenpartei, also ich habe jedenfalls nicht damit gerechnet, dass so relativ frühzeitig der Sprung in ein Landesparlament gelingt. Natürlich nimmt »Arm-aber-sexy«-Berlin eine gewisse Sonderstellung gegenüber den Flächenbundesländern ein, dafür ist es aber auch ein hervorragender Präsentierteller in Sachen Bundespolitik, vielleicht reicht die Welle der Begeisterung ja bis zur nächsten Bundestagswahl.

Die ja, geht es nach SPD und Grünen, nicht mehr so lange hin sein sollte. Kann ich verstehen, dass die lieber heute als morgen Neuwahlen ansetzen möchten, ihre Karten liegen gut derzeit und eh’ noch weitere Konkurrenten um Parlamentsplätze erstarken, wäre jetzt sicherlich der günstigste Zeitpunkt für eine Neuwahl. Das werden CDU und FDP jedoch nicht mitmachen. Einerseits hat sich Frau Merkel inzwischen nicht nur im Politikstil und in Sachen Sitzfleisch Helmut Kohl angenähert, sie trägt auch schon den gleichen Gesichtsausdruck zwischen Verbissenheit und Ignoranz zur Pressekonferenz. Zum anderen verliert die CDU ja auch nicht richtig, jedenfalls nicht ggü. der SPD, jedenfalls nicht genug, als das man es nicht noch schön reden könnte. Und die Versammlung von Pfannkuchengesichtern, die sich FDP nennt, hängt ihr Fähnchen ja schneller in den Wind vor der Parteizentrale, als auf Twitter Witze über ihre Wahlschlappen eingehen können. Dabei ist das leider gar nicht mehr witzig.

Was uns zur politischen Gesamtsituation führt. Dramatisch gellt es aus den Gazetten, der Niedergang ist da, am 5. November ist Weltuntergang! Wahr indes ist, dass sich die Politik der letzten 40 Jahre, in Europa genauso wie anderswo, in eine regelrechte Sackgasse manöveriert hat. Und keine Partei in Deutschland (oder anderswo) hat darauf derzeit eine veritable Antwort zu bieten. Natürlich auch nicht die Piraten, die sich (das kann man ihnen nicht verübeln) erst mal um ihre Themen kümmern werden. Hoffe, das wird lustig und nicht zu dramatisch.

Meiner Meinung nach die aussichtsreichsten Kandidaten: weiß…

Diese Jahr ist mal wieder ein so called Superwahljahr. Superwahljahre sind eigentlich bei Licht betrachtet ganz normale Jahre, aber es finden halt in verschiedenen Bundesländern unterschiedlich wichtige Wahlen statt. Ich nehme mal an, es müssen mehr als zwei Wahlen in einem Jahr sein, damit daraus ein Superwahljahr wird. Und auf die Perspektive kommt es natürlich auch an, denn für einen durchschnittlichen, politikdesinteressierten Hamburger ist logischerweise schon mal kein Superwahljahr, er geht ja nur einmal wählen…

Michael Schumacher kehrt in den Formel-1-Sport zurück, man hört mit einer Gage von 7 Millionen Euro jährlich.

Naja, da wissen wir dann ja auch, was Mercedes mit den Subventionen anfängt: die Arbeitslosigkeit unter veralteten Rennfahrern bekämpfen.

http://www.flickr.com/photos/gruenenrw/ / CC BY-SA 2.0

Die Klimakonferenz in Kopenhagen ist grandios gescheitert. Die Konsequenz ist klar…

Wer sich nicht auf Lobbymechanismen verlassen möchte, dem bleibt nur die Erkenntnis, das es wiederum einzig wir als Individuen sein werden, die einen Unterschied machen, uns für oder gegen eine rücksichtsvolle Lebensweise entscheiden.

www.kopfzeiler.org

Macht man das aber seit Jahren, fühlt man sich mithin ein wenig betrogen. Sowas wie um den Spass am Konsum gebracht, wenn doch rund um einen herum – der Nachbar wie auch der amerikanische Präsident – alle auf das Klima die Erde die Menschheit, mit Verlaub, scheissen. Ein junger Kollege wies mich kürzlich darauf hin: es gilt nicht die Umwelt zu schützen, sondern uns selbst. Umweltschutz ist Selbstzweck.

Es entspricht zwar der kapitalistischen Wegwerfmentalität, die Erde solange zugrunde zu richten, bis sie kaputt ist und sich dann aufzumachen, eine neue zu suchen, mir scheint aber, das wird nicht funktionieren, jenseits des SF-Genres. Heisst: früher oder später wird eine nicht zu verachtende Restmenge an Menschheit den Untergang unseres Heimatplaneten erleben. Und sie können nichts mehr daran ändern. Weil wir es vergeigt haben. Darum geht’s.

Dabei kommt man sich schon ziemlich dämlich vor, wenn man sich entschlossen hat, selber etwas zu tun. Wenn man sein Auto abgeschafft hat, während die Regierung die größte öffentliche Subventionierung der Autoindustrie unter dem Decknamen Umweltprämie durchführt. Umso schmerzvoller fällt die Monatsabrechnung der Carsharing-Gesellschaft aus, wenn man stattdessen Geld hätte kassieren können. Ja, Kopenhagen ist weit weg. Und dieses dauernde mit dem Zug zur Arbeit fahren. Ist das auch reine Ökoromantik? Warum setzt man sein offenbar international verbrieftes Recht auf Umweltverschmutzung nicht um?

Weil ich mich einfach besser fühle damit.

Heute wird der Ausdruck Treppenwitz auch – abweichend von der ursprünglichen Bedeutung – für „Ironie des Schicksals“, „alberner Witz“ oder „unangemessenes, lächerliches Verhalten“ verwendet. So werden geschichtliche Begebenheiten, die – vor allem im Nachhinein – absurd oder ironisch wirken, als „Treppenwitz der Geschichte“ bezeichnet.

de.wikipedia.org

Vom heutigen Standpunkt aus, hat sich nicht der Mauerfall vor 20 Jahren, sondern die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl vor 19 Jahren zu einem solchen Treppenwitz der Geschichte entwickelt. Witzig ist zum Beispiel, …

• … dass der Kanzlerkandidat der SPD Oskar Lafontaine hiess und dieser heute Parteichef der Partei Die Linke ist;
• … dass Helmut Kohl die Wahl im Wesentlichen mit der Behauptung zur Finanzierung der Wiedervereinung müssten keine Steuern erhöht werden gewann und heute die gleiche Koalition aus CDU und FDP die Wahl gewann, diesmal mit dem Versprechen die Steuern zu senken;
• … dass die SPD 1990 die Wahl mit 33,5% verlor, die CDU/CSU 2009 aber 33,8% erreichte und damit stärkste Fraktion des Bundestages wurde, und dass beide Kontrahenten – SPD und CDU/CSU – jeweils von der 1990er auf die 2009er Wahl rund 10% Verlust machten;
• … dass die PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus), die soetwas wie die Nachfolgepartei der SED war, 1990 nur 2,4% der abgegebenen Stimmen erreichte, 2009 Die Linke, die widerum soetwas wie die Nachfolgepartei der PDS ist, 11,9% erreichte und zu den Gewinnern der Wahl gehört. Das könnte daran liegen, …
• … dass Helmut Kohl sein Versprechen es werde vielen besser, aber niemanden schlechter gehen (vom Juli 1990), in den folgenden Jahren nicht wirklich umsetzen konnte, sein Nachfolger Gerhard Schröder von der SPD ab 1998 jedoch dafür sorgte, dass es wenigstens vielen schlechter ging (aka. »Hartz IV«);
• … dass 1990 praktisch niemand in Deutschland mit dem Begriff Internet etwas anfangen konnte, aber 20 Jahre später die erste Partei für Internetthemen, die Piratenpartei, einen Achtungserfolg von immerhin 2% erzielte.

Am Ende muss man aber doch einen ziemlich derben Humor haben, um darüber zu lachen, dass wir nun wieder von CDU und FDP regiert werden. Treppenwitze sind eben nicht immer lustig.

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Lesbarkeit. Martin Liebig stellt im Designtagebuch seine Studie über die Lesbarkeit von Webschriften vor und sich gleichzeitig gegen den Verdana-Einheitsbrei. Hurra.

Sachbearbeiter mit Zuständigkeitsrandgebiet Optik sind dies oft, die den Reiz guter Typografie auf den Faktor “Lesegeschwindigkeit” reduzieren, weil man Ästhetik und Themenadäquatheit leider nicht in Sekunden messen kann. Jene Menschen sind es, die uns gerne sagen: Serifen sind schlecht lesbar auf dem Monitor, das weiß doch inzwischen jeder, nimm lieber “Verdana”. Gerne folgt der Zusatz: Macht Spiegel Online doch auch. Spiegel Online kommt irgendwann immer.

Da wird sich in Zukunft noch einiges tun.

Landtagswahlen. Lahm trifft blind konstatiert Luebberding bei weissgarnix.de und liefert schon den Abgesang auf Angela Merkel, die Kanzlerinnendämmerung sozusagen:

Frau Merkel hat leider nur gute Zustimmungswerte. Aber die sind nicht ihrer Politik geschuldet, sondern weil sie als Kanzlerin nicht in Erscheinung tritt. Sie erinnert den Wähler an den netten Verwandten in der eigenen Familie, den zwar jeder mag, aber keiner ernstnimmt. Der wird aber nicht zum Bundeskanzler gewählt.

www.markboulton.co.uk

Ich seh’s kommen, am Ende haben wir wieder eine (dann nicht mehr so) große Koalition.

http://www.youtube.com/watch?v=Fkf3NNIYPJo

Wir sind viele, so viele, daß wir in sechs Wochen 134000 Unterschriften zusammenbekommen ohne das Haus verlassen zu müssen. Wir sind definitiv keine 80 Millionen und wir haben den Rest dieses Landes so dermaßen weit abgehängt, daß wir nicht einmal mehr eine gemeinsame Sprache haben. Wenn irgendwas in dieser Diskussion deutlich geworden ist, dann das.

blog.koehntopp.de

When I was back there in seminary school
There was a person there
Who put forth the proposition
That you can petition the Lord with prayer
Petition the lord with prayer
Petition the lord with prayer

You cannot petition the lord with prayer!

The Doors

Man kann nur hoffen, dass international keiner das Programm in die Finger bekommt und auf diese Weise schnallt, wie wenig man in Deutschland in Sachen digitaler Technologie tatsächlich gepeilt hat.

carta.info

Mercedes Bunz ist zu Recht launig. Wie peinlich das immer alles ist, wenn die Politikers auf IT machen, nee oh nee oh nee.